In § 12 SGB II ist festgelegt, wann Bezieher von Alg. II ihr Vermögen verwerten müssen und welche Werte davon ausgenommen sind.
Zu dem so genannten Schonvermögen gehören:
• Grundfreibeträge,
• Selbst genutztes Wohneigentum,
• Einrichtungsgegenstände, Elektrogeräte und andere Hausratsutensilien,
• ein Pkw je Person,
• notwendiger Anschaffungen,
• Aufwendungen zur Altersvorsorge,
• Vermögenswerte, die der Ausbildung oder Erwerbstätigkeit dienen.
Bei behinderten Personen greift die „besondere Härte“: Sie haben in Korrelation zu der Behinderung einen Anspruch auf Werte, die das rechtlich limitierte Schonvermögen überschreiten.
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